AGB der Geniestreich Design GmbH

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Geniestreich Design GmbH (als Verkäufer), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren und Dienstleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop aber darüber hinaus abschließt. Hiermit werden kundenseitige Bedingungen und AGB´s des Kunden ausdrücklich widersprochen.

1.2 Diese Bedingungen gelten auch im Rahmen von Angeboten über Verkaufskataloge, Geschenk- und Aktionsgutscheine sowie Verkaufsaktionen, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann ein Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.3 Die nach Absenden der Bestellung automatisch versendete Bestellbestätigung bestätigt den Inhalt und den Zugang der Bestellung des Kunden beim Verkäufer, stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Ein Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung des Verkäufers zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versendet wird.

2.4 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von vierzehn Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Post oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist.

2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des vierzehnten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt. Bei falschen Angaben ist der Verkäufer jederzeit berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten und den hieraus geltenden Schaden geltend zu machen.

2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise in Euro, die die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung oder im Angebot an den Kunden gesondert angegeben.

3.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt und bei Abschluss des Bestellprozesses zur Verfügung gestellt oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort zur Zahlung fällig.

3.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Die Überweisungsdaten erhält der Kunde mit der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeiten verstehen sich ab Zahlungseingang. Bei Vorkasse können sich die Lieferzeiten daher je nach Verfügbarkeit des bestellten Artikels zum Zeitpunkt der Bezahlung verändern.

3.4 Bei Zahlung mittels einer von Klarnal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Klarna.

3.5 Die eingegebene Daten werden nicht beim Verkäufer gespeichert, jedoch ggfs. beim jeweiligen ausgewählten Zahlungsanbieter. Es gelten hierfür die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des Zahlungsdienstleisters.

4. Aktionsgutscheine

4.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum einmalig eingelöst werden.

4.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

4.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

4.4 Es ist nur ein Gutschein pro Einkauf und Kunde einlösbar. Der Gutscheinwert ist auch auf die Versandkosten anwendbar.

4.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Sofern ein Mindestbestellwert für das Einlösen des Aktionsgutscheins angegeben wurde, ist der Aktionsgutschein erst ab Erreichen des genannten Einkaufbetrages einlösbar. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

4.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

4.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Weiterverkauf von Aktionsgutscheinen ist nicht gestattet.

4.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet oder ersetzt, wenn der Kunde, die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

4.9 Der Aktionsgutschein ist nicht übertragbar und kann nicht auf ein fremdes Kundenkonto transferiert werden.

5. Geschenkgutscheine

5.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nach-folgend „Geschenkgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.

5.2 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

5.3 Bei einer Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.

5.4 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

5.5 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

5.6 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

6. Liefer- und Versandbedingungen

6.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. In der Regel erfolgt die Lieferung gemäß der im Shop angegebenen Lieferzeiten und mit den dort angegebenen Versanddienstleistern, sofern nicht etwas anderes vereinbart wird.

6.2 Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung „frei Verwendungsstelle“, also bis zum gewünschten Einsatzort, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist. Eine Lieferung an ein Postfach, eine Packstation oder an ein Depot ist ausgeschlossen. Der Käufer gewährleistet, dass eine Zufahrt zum Objekt mit dem LKW möglich ist und ein befestigter Weg bis zu einer Entfernung von maximal 50 m zur Verwendungsstelle führt. Es liegt in der Verantwortung des Käufers sicherzustellen, dass die bestellten Möbel an die gewünschte Stelle im Haus transportiert werden können und dass die Räume hinsichtlich der Maße und Beschaffenheit für die Montage geeignet sind. Darüber hinaus verpflichtet sich der Käufer, der Spedition kostenlos Zugang zur Anlieferstelle zu gewähren.

6.3 Der Verkäufer haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind und die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei einem Unterlieferanten eintreten.

6.4 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

6.5 Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellungen in Teillieferungen auszuführen. Die Lieferung erfolgt ausschließlich in die Bundesrepublik Deutschland.

6.6 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

6.7 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

6.8 Der Kunde hat grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung der Ware beim Verkäufer

Der Kunde sollte den Verkäufer 2 Tage vor der Abholung über den Abholtermin informieren, damit die Ware aus dem entsprechenden Lager bereitgestellt werden kann. Zur Legitimation des Kunden ist die Bestellbestätigung in digitaler oder ausgedruckter Form bereitzuhalten.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Der Verkäufer behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7.2 Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. Die Ware kann im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterverkauft werden. Der Verkäufer behält sich vor, vorstehende Zustimmung zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zu widerrufen sowie im Falle des Zahlungsverzuges vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen. Forderungen aus der Weiterveräußerung von Waren unter Eigentumsvorbehalt sind dem Verkäufer zur Sicherung seiner Ansprüche abgetreten. Der Kunde hat den Verkäufer im Falle der bei ihm vorgenommenen Pfändung in vorbehaltsbelastete Ware unverzüglich zu unterrichten. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert seiner Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt.

8. Mängelansprüche

8.1 Bei Mängeln der Ware besteht für den Kunden ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht (Gewährleistung).

8.2 Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und dem Verkäufer sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

8.3 Ist der Kunde Unternehmer, d.h. handelt der Kunde bei seiner Bestellung in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, verjähren die Mängelansprüche gegenüber dem Verkäufer innerhalb von 12 Monaten ab Übergabe der Ware. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen.

8.4 Die gesetzlichen Mängelansprüche des Kunden gegenüber dem Verkäufer bleiben im Falle des Bestehens oder Erwerbs einer Garantie für die bestellte Ware unberührt.

9. Produkteigenschaften und -informationen / Pflegehinweise

Vom Kunden sind folgende Produkteigenschaften und -informationen zu beachten:

9.1 Holz ist ein Naturprodukt. Farbe, Maserung und Struktur werden immer gegenüber Mustern abweichen. Auch innerhalb einer Lieferung kann es zu Abweichungen kommen. Bei Möbeln aus Massivholz können abhängig vom Raumklima leichte Verformungen oder kleine Risse auftreten. Diese Eigenschaften sind warentypisch und können daher nicht als Mangel beanstandet werden.

9.2 Abweichungen in Struktur, Farbe, Form und Abmessungen der Produkte gegenüber den Mustern und Angaben, ggf. auch zu früheren Lieferungen sind möglich und bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind.

9.3 Nicht sichtbare Oberflächen von Möbeln, z.B. die Unterseite von Tischen sind in der Regel nicht in Sichtqualität gearbeitet. Wird dies vom Kunden gewünscht, so muss dies extra bestellt und Auftragsbestandteil sein.

9.4 Für dauerhafte Freude an hochwertigen Produkten und zur Vermeidung von vorzeitigem Verschleiß ist die richtige Pflege und sorgsame Nutzung unverzichtbar. Bitte beachten Sie daher die Pflegehinweise der jeweiligen Produkte.

10. Haftung

Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

10.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.2 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

10.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

10.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

11. Alternative Streitbeilegung

11.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

11.2 Der Verkäufer ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12. Anwendbares Recht/Gerichtsstand

12.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentliches Sondervermögen und nicht um einen Verbraucher handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Das gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

12.3 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle unwirksamer Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.